Die Delegation der Jusos Dingolfing-Landau mit Vorsitzendem Sebastian Gruber (rechts)Sebastian Gruber Delegierter zur Landeskonferenz
Auch in diesem Jahr führten die niederbayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten satzungsgemäß ihre Bezirkskonferenz durch. Mit Ilayda Arslan, Florian Huber sowie dem Juso-Kreisvorsitzenden und Moosthenninger SPD-Gemeinderat Sebastian Gruber als Teil der Delegation „Rottal-Inn/Dingolfing-Landau“ waren die jungen SPD-Kräfte aus dem Landkreis stark vertreten. Ein bedeutender Tagesordnungspunkt im Tagungszentrum der Barmherzigen Brüder in Straubing war die Wahl Florian Hubers zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Jusos Niederbayern. Der 20-jährige stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende aus Moosthenning ist bereits seit Februar 2007 stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender und auch in der SPD-Kreisvorstandschaft in Dingolfing-Landau aktiv. Tatkräftige Unterstützung erhält Huber von Sebastian Gruber, der als Juso-Kreisvorsitzender beratendes Vorstandsmitglied ist. Weiterhin vertritt Gruber die Interessen der niederbayerischen Jusos nun bayernweit als Delegierter zur Landeskonferenz. Zum neuen Bezirksvorsitzenden der Jusos Niederbayern wurde der 24-jährige Martin Oswald aus dem Landkreis Regen gewählt. Dieser übernimmt die Nachfolge von Michael Adam, dem jüngsten Bürgermeister Europas aus Bodenmais, der den Vorsitz aus beruflichen Gründen zur Verfügung stellte.
Zu den Gästen der Juso-Bezirkskonferenz gehörte neben SPD-MdL Reinhold Perlak aus Straubing und SPD-Europakanidat Christian Flisek aus Passau auch der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Pressesprecher der Niederbayern-SPD Dr. Bernd Vilsmeier vom Ortsverein Steinberg.
Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Europawahl am 07. Juni. Unter dem Motto „Für ein soziales und gerechtes Europa“ erarbeiteten die niederbayerischen Jusos einen Leitantrag, der die Europäische Union nach sozialen Gesichtspunkten weiterentwickeln soll. „Die EU ist nicht nur eine reine Wirtschafts- und Währungsunion, sie muss sich auch dem Kampf für gerechte und soziale Verhältnisse in Europa stellen“, erklärte Ilayda Arslan in der Delegationsbesprechung. Zum einen fordern die Jusos bindende soziale Mindeststandards für die EU-Mitgliedsländer. Dazu gehören ein am Durchschnittseinkommen angelehnter Mindestlohn und eine Obergrenze von 40 Wochenarbeitsstunden. Um die Arbeitnehmerinteressen vertreten zu können und Lohndumping zu verhindern, müssten jedoch auch die Gewerkschaften europaweit gestärkt und ihre Rechte gesichert werden. Die Konferenz stimmte dem Leitantrag einstimmig zu.
SPD-Europakandidat Christian Flisek sprach in seinem Hauptreferat den niederbayerischen Jusos für ihren politischen Weitblick ein besonderes Lob aus: „Ihr seid die erste politische Organisation, die eine Pflichtkonferenz dem Europawahlkampf 2009 widmet“. Jetzt komme es darauf an, die Menschen am 07. Juni an die Wahlurne zu bringen. Inhaltlich stärkte Flisek der Juso-Versammlung den Rücken: „Europa braucht eine Sozialunion, die diesen Namen verdient“, forderte Flisek. Die stärkere Kontrolle hochspekulativer Finanzprodukte müsse deshalb ebenso vorangetrieben werden wie die Trockenlegung der „Steueroasen“.
„Arbeitnehmereinkommen in der Insolvenzordnung sichern“, so lautete die Forderung eines weiteren Antrags, dem die Konferenz zugestimmt hat. Vereinzelt kam es auf Grund der bisherigen Regelung dazu, dass bis zu drei Monatslöhne, die vor einer Insolvenz gezahlt wurden, von Gläubigerausschüssen zurückgefordert wurden. Damit werden ArbeitnehmerInnen faktisch dazu gezwungen, zu kündigen, sobald sich für den Betrieb die Möglichkeit einer Insolvenz ergeben könnte, es sei denn sie arbeiten drei Monate lang unentgeltlich. „Wer in einer so schwierigen Zeit seinem Unternehmen die Treue hält und damit gegen den Sturz in Hartz-IV-Bezüge kämpft, darf im Nachhinein nicht auch noch dafür bestraft werden!“, forderte Juso Kreisvorsitzender Sebastian Gruber. Arbeitnehmereinkommen sollten deshalb von dieser Regelung ausgeschlossen werden.
Hoch erfreut waren die Jusos Dingolfing-Landau auch darüber, dass Sebastian Gruber bei der nächsten Juso-Landeskonferenz zur 10-köpfigen niederbayerischen Delegation gehören wird. Florian Huber wurde zum abrufbereiten Ersatzdelegierten gewählt. Neben den Wahlen für die niederbayerischen Vertreter auf der Landeskonferenz, haben die Jusos Niederbayern eine weitere wichtige Personalentscheidung getroffen: Der neue Juso-Bezirksvorstand in Niederbayern setzt sich folgendermaßen zusammen: Vorsitzender: Martin Oswald. StellvertreterInnen: Antonia Biller, Katja Ertl, Kunigunde Holler, Julia Niemann (alle Deggendorf), Nicole König, Thomas Saatberger (Landshut), Katja Reithmeier, Simone Wieland, Alex Schulze (Passau), Thomas Asböck, Christian Haas (Rottal-Inn), Johanna Uekermann, Marco Süß und Kirill Grebenyuk (Straubing), Michael Adam (Regen) und Florian Huber (Dingolfing-Landau).
